Knappe drei Monate vor der eventuellen Neuwahl und auf dem Zenit der Verhandlungsgespräche zwischen WASG (Ex-SPD) und SED/PDS beeindruckte Einheitsgegner, Fast-Kanzler (1990) und Ex-Finanzminister (1998/99) Oskar Lafontaine mit rhetorischer Versiertheit,…
Kategorie: Politik
Straßburg (AFP) – Der Europarat hat den Demokratieabbau und die anhaltende Verletzung von Menschenrechten und rechtsstaatlichen Prinzipien in Russland angeprangert. Die von Russlands Präsident Wladimir Putin im vergangenen Herbst eingeleiteten…
n-tv.de – „So viel Vertrauen hat Bundeskanzler Gerhard Schröder nur selten von den SPD-Linken bekommen. Und gerade jetzt kann er es nicht brauchen: Die Vertrauensabstimmung im Bundestag, die Schröder verlieren…
Auch knappe vier Wochen vor der geplanten Vertrauensfrage streiten sich die WASG („Wahlalternative für Arbeit und soziale Gerechtigkeit“) und die SED-Nachfolgepartei PDS („Partei des demokratischen Sozialismus“) noch über das mögliche…
Nach der eindeutigen Wahlniederlage im sozialistischen Stammland, Nordrhein-Westfalen, hat der Bundeskanzler unseres Vertrauens beschlossen, den Bundespräsidenten anzuweisen, schnellstmöglich Neuwahlen anzusetzen. Dass dies aber nicht wirklich so einfach ist, wie uns…
Paris (AFP) – Weniger als eine Woche vor dem Referendum zur EU-Verfassung in Frankreich liegen die Gegner des Textes in Umfragen weiter vorn: Der jüngsten Befragung des Instituts Ipsos für…
Wir, das Volk von Europa, haben uns – auch ohne einen Gott – eine Verfassung gegeben, um unsere geliebte Union zu stärken und sie zu neuem Glanze auf der Bühne…
Die Financial Times Deutschland berichtete in ihrer Onlineausgabe am 10.03.2005 “exklusiv”, dass Russland mit seinem Veto zum Haushalt der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, dem “wichtigste[n] unabhängige[n] Forum…
In diesem Jahr gibt es ziemlich viele Jubiläen, die man feiert. Unter anderem sind auch Gedenktage für „60 Jahre Ende zweiter Weltkrieg“ dabei. In Dresden ist in diesen Tagen das…